Thema: Rechtsprechung


OLG Dresden und OLG Celle bestätigt „Schrottimmobilien-Urteil”

OLG Dresden und OLG Celle bestätigt „Schrottimmobilien-Urteil”

Wie bereits durch den Verein für Existenzsicherung berichtet, hatte das Landgericht Zwickau eine Klage auf Rückabwicklung eines im November 2014 erfolgten Immobilienerwerbs stattgegeben und die Bauträgergesellschaft zur Rückabwicklung und Rückzahlung des Kaufpreises verpflichtet.


Rückabwicklung „Schrottimmobilie“– Was Anleger tun können

Rückabwicklung „Schrottimmobilie“– Was Anleger tun können

Die Vertrauensanwälte des VfE vertreten seit vielen Jahren geschädigte Immobilienerwerber, welche sog. „Schrottimmobilien“ erworben haben. Zwar gestaltet sich die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen bei den Beteiligten nicht immer einfach, da z.B. Vertriebsgesellschaften und Berater nicht mehr existieren oder insolvent sind.


Verjährung der Rückforderung von Bank-Bearbeitungsentgelten

Verjährung der Rückforderung von Bank-Bearbeitungsentgelten

Nachdem der 11. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs am 13.05.2014 in zwei Revisionsverfahren entschieden hat, dass vorformulierte Bestimmungen über ein Bearbeitungsentgelt in Darlehensverträgen zwischen einem Kreditinstitut und Verbrauchern unwirksam sind, Az. XI ZR 405/12 und XI ZR 170/13, musste der BGH nun noch über die Frage der Verjährung von Ansprüchen auf Rückforderung dieser Bearbeitungsentgelte entscheiden, nachdem diese Frage durch den BGH bislang nicht geklärt worden ist.


Nichtigkeit von Verbraucherkrediten

Nichtigkeit von Verbraucherkrediten

Das Verbraucherdarlehen ist in den §§ 491 bis 498 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) geregelt. Viele verschiedene Regelungen zum Verbraucherdarlehensvertrag gewähren dem Verbraucher ein Widerrufsrecht nach den §§ 355 bis 360 BGB.


Widerruf von Verbraucherkrediten sehr häufig möglich

Widerruf von Verbraucherkrediten sehr häufig möglich

Der Bundesgerichtshof (BGH) erklärt mittlerweile in zahlreichen Entscheidungen Widerrufsbelehrungen in Verbraucherdarlehensverträgen für unwirksam. So unter anderem in den Entscheidungen vom 10.03.2009, 22.05.2012, 06.11.2012 und viele weitere.



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